Google gewinnt Berufung gegen 1,49 Milliarden Euro Geldbuße wegen „Beurteilungsfehlern“

Oscar

In letzter Zeit war Google in mehrere Kartellrechtsstreitigkeiten verwickelt. Regierungen haben die Methoden in Frage gestellt, mit denen das Unternehmen seine derzeitige marktbeherrschende Stellung erreicht hat. Ein Rechtsstreit im Zusammenhang mit der AdSense-Plattform endete mit einer hohen Geldstrafe von 1,49 Milliarden Euro für Google. Die Geldstrafe wurde jedoch aufgehoben, was dem Unternehmen gute Nachrichten brachte.

Das Gericht der Europäischen Union hebt eine hohe Geldbuße von 1,49 Milliarden Euro gegen Google auf.

Im Jahr 2019 verhängte die Europäische Kommission, die wichtigste Durchsetzungsbehörde der EU, eine Geldbuße in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google, weil das Unternehmen angeblich Konkurrenten im Bereich der Online-Suchmaschinenwerbung geschädigt habe. Die Behörde hatte festgestellt, dass Google Exklusivitätsverträge nutzte, um Publisher illegal daran zu hindern, auf alternative Vermittler zu AdSense zurückzugreifen. Das Urteil basierte auf Praktiken, die zwischen 2006 und 2016 stattfanden.

Google legte jedoch Berufung gegen das Urteil beim Europäischen Gericht ein, dem zweithöchsten Gericht Europas. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die EU „Fehler bei ihrer Beurteilung begangen“ habe. Das Gericht bestätigte das ursprüngliche Urteil zwar größtenteils, erklärte es jedoch für nichtig, da es möglicherweise durch die genannten Fehler beeinträchtigt sei.

„Das Gericht (…) bestätigte die meisten Einschätzungen der Kommission, hob jedoch die Entscheidung, mit der Google eine Geldbuße in Höhe von fast 1,5 Milliarden Euro auferlegt wurde, auf, insbesondere mit der Begründung, dass Google bei seiner Beurteilung der Laufzeit der von ihm als missbräuchlich befundenen Vertragsklauseln nicht alle relevanten Umstände berücksichtigt habe“, heißt es in der Entscheidung des Gerichts.

Weitere Kartellverfahren gegen Google laufen

Die Aufhebung der Geldbuße in Höhe von 1,49 Milliarden Euro ist für Google eine kleine Atempause angesichts einer Reihe von erheblichen, ungünstigen Urteilen. „Wir freuen uns, dass das Gericht Fehler in der ursprünglichen Entscheidung anerkannt und die Geldbuße aufgehoben hat“, sagte Google in einer Erklärung. Letzte Woche wurde der Riese aus Mountain View mit einer noch höheren Geldbuße in Höhe von 2,4 Milliarden Euro belegt. Der Fall basierte auf wettbewerbswidrigen Praktiken bei Googles Einkaufsvergleichsdienst. Darüber hinaus sind gegen das Unternehmen Kartellverfahren in den USA und anderen Regionen anhängig.